Presse
Gahr: „Reform der Mindestsicherung schafft wieder soziale Gerechtigkeit“
2019-04-25 | Presseaussendungen
„Das ist ein Gesetz mit Hausverstand. Mit der Reform der Mindestsicherung wird denjenigen geholfen, die sich nicht selbst helfen können. Die Mindestsicherung soll aber keine Einladung sein, sich in der sozialen Hängematte gemütlich zu machen. Sie ist eine Überbrückungshilfe für Menschen die in Not geraten sind oder eine schwierige Lebenssituation durchmachen. Anschließend muss der Wiedereinstieg in die Arbeit erfolgen. Genau deshalb schafft die Reform auch Anreize, sich wieder einen Job zu suchen“, sagt der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Hermann Gahr zum neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz.
Nach dem neuen Modell beträgt die maximale Mindestsicherung für eine Einzelperson 885 Euro pro Monat, gleich viel wie die Mindestpension. Davon sind etwa 310 Euro als Arbeitsqualifizierungsbonus vorgesehen, zusätzlich kann die „Mindestsicherung Neu“ durch Geld- und Sachleistungen wie Wohn- und Energiekosten unterstützt werden. Alleinerzieher und Beeinträchtigte werden mit dem neuen Modell bessergestellt. Menschen mit Behinderung bekommen pro Monat 160 Euro mehr. Für Kinder wird es künftig gestaffelte Beträge geben, die gemeinsam mit der Familienbeihilfe den Bedarf abdecken. Zusätzlich können Sonderbedarfe (z.B. Schulschikurs) finanziert werden.
Zuzug in das Sozialsystem wird gestoppt
Künftig werden Deutschkenntnisse zum Schlüssel für die volle Mindestsicherung. 300 Euro gibt es nach dem neuen Modell für Zuwanderer, als Sachleistung für einen verpflichtenden Deutschkurs. „Wer in ein anderes Land zieht, muss aus eigenem Willen alles daran setzen, so schnell wie möglich die Landesprache zu lernen. Wer in Österreich nicht Deutsch spricht, hat auch keine Möglichkeit sich in Gesellschaft zu integrieren und einen Job zu bekommen. Deutsch ist die Eintrittskarte in unsere Gesellschaft. Deswegen müssen wir alles daran setzen, dass Zuwanderer so schnell wie möglich Deutsch lernen und einen Job bekommen“, bekräftigt Gahr. „Mit der Mindestsicherung neu wird der Zuzug in das Sozialsystem gestoppt und es wird wieder attraktiv sein, sich einen Job zu suchen. Österreich hat nach wie vor ein sehr großzügiges Sozialsystem, das niemanden im Regen stehen lässt. Gerade diese Anpassungen schaffen die notwendigen Anreize, um Deutsch zu lernen und sich einen Job zu suchen. Arbeit muss sich wieder lohnen“, so Gahr abschließend.
Nach dem neuen Modell beträgt die maximale Mindestsicherung für eine Einzelperson 885 Euro pro Monat, gleich viel wie die Mindestpension. Davon sind etwa 310 Euro als Arbeitsqualifizierungsbonus vorgesehen, zusätzlich kann die „Mindestsicherung Neu“ durch Geld- und Sachleistungen wie Wohn- und Energiekosten unterstützt werden. Alleinerzieher und Beeinträchtigte werden mit dem neuen Modell bessergestellt. Menschen mit Behinderung bekommen pro Monat 160 Euro mehr. Für Kinder wird es künftig gestaffelte Beträge geben, die gemeinsam mit der Familienbeihilfe den Bedarf abdecken. Zusätzlich können Sonderbedarfe (z.B. Schulschikurs) finanziert werden.
Zuzug in das Sozialsystem wird gestoppt
Künftig werden Deutschkenntnisse zum Schlüssel für die volle Mindestsicherung. 300 Euro gibt es nach dem neuen Modell für Zuwanderer, als Sachleistung für einen verpflichtenden Deutschkurs. „Wer in ein anderes Land zieht, muss aus eigenem Willen alles daran setzen, so schnell wie möglich die Landesprache zu lernen. Wer in Österreich nicht Deutsch spricht, hat auch keine Möglichkeit sich in Gesellschaft zu integrieren und einen Job zu bekommen. Deutsch ist die Eintrittskarte in unsere Gesellschaft. Deswegen müssen wir alles daran setzen, dass Zuwanderer so schnell wie möglich Deutsch lernen und einen Job bekommen“, bekräftigt Gahr. „Mit der Mindestsicherung neu wird der Zuzug in das Sozialsystem gestoppt und es wird wieder attraktiv sein, sich einen Job zu suchen. Österreich hat nach wie vor ein sehr großzügiges Sozialsystem, das niemanden im Regen stehen lässt. Gerade diese Anpassungen schaffen die notwendigen Anreize, um Deutsch zu lernen und sich einen Job zu suchen. Arbeit muss sich wieder lohnen“, so Gahr abschließend.
