Presse
Gahr zu Lapp: Ausführungen von Staatssekretär Lopatka nicht zugehört?
2010-03-11 | Presseaussendungen

ÖVP-Rechnungshofsprecher: Rechnungshof-Empfehlungen wurden und werden umgesetzt

Verwundert ist ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr über die Presseaussendung der SPÖ-Abgeordneten Lapp. "Kollegin Lapp war bzw. ist doch persönlich in der Sitzung des Rechnungshof-Ausschusses anwesend und hat die Ausführungen von Finanzstaatssekretär Lopatka gehört. Demnach sollte Lapp auch wissen, dass die Empfehlungen des Rechnungshofes betreffend Effizienz und Verwaltung in den Finanzämtern größtenteils bereits umgesetzt oder zumindest in Umsetzung begriffen sind", so Gahr heute, Donnerstag.

Was die Forderung Lapps nach einer Personalaufstockung betrifft, "so möge sie sich direkt an die zuständige Ressortministerin, ihre SPÖ-Genossin BM Heinisch-Hosek, wenden", fuhr Gahr fort. "Die ist nämlich für die Beamten zuständig."

"Die Finanzämter arbeiten sicherlich korrekt und nach bestem Wissen und Gewissen. Wo es vom Rechnungshof aufgezeigte Mängel gibt, werden diese behoben und entsprechende Empfehlungen umgesetzt", ist Gahr überzeugt.