ÖVP-Rechnungshofsprecher fordert zielgerichteteren Umgang

Kein gutes Haar lassen die Prüfer des Rechnungshofes am Vorgehen bei der Sicherheitsforschung - konkret am Sicherheitsforschungsprogramm des Bundes KIRAS. Unter dem Kürzel KIRAS sollten in neun Jahren bis zu 110 Millionen Euro aus dem Budget in Projekte zur Erhöhung der Sicherheit vor allem der öffentlichen Infrastruktur fließen. Hintergrund dafür: Das Thema Sicherheitsforschung wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ein Schwerpunkt des öffentlichen Interesses. "Wenn der Bedarf für das Sicherheitsforschungsprogramm erst nach Programmstart erhoben wird, deren Ergebnisse bis zur Rechnungshof-Prüfung noch immer nicht vorlagen, so lässt das tief blicken. Es mangelt an allen Ecken", ortet der ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr, heute, Mittwoch, schwere Versäumnisse beim federführenden Infrastrukturministerium.

Im heute veröffentlichten Bericht wird unter anderem das Fehlen von zum Teil mess- und bewertbaren Zielen, eines passenden Indikatorensystems, eines Berichtswesens sowie von Kontrollmechanismen zur Verhinderung von Mehrfachförderungen bemängelt. "Es darf nicht sein, dass durch dieses Vorgehen der Programmerfolg gefährdet wird, wie dies bereits der Rechnungshof feststellt", so Gahr.

"Ich fordere eine rasche Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes und zukünftig einen verantwortlicheren und zielgerichteteren Umgang, wenn es um die europäische Sicherheitsforschung geht", schloss der Rechnungshofsprecher.