Als Politiker hat man momentan an allen Ecken und Enden Erklärungsbedarf. Überall herrscht aktuell das Thema Korruption, Anfütterung und Affären vor. Zu wundern braucht einen das allerdings nicht. Selbst als langjährigen Abgeordneten fällt es mir zurzeit nicht immer einfach, den Überblick über alle Vorwürfe und Anschuldigungen zu behalten. Noch kann sicherlich niemand sagen, ob sich die verschiedenen Beschuldigungen rund um Telekom- und Inseratenaffäre so wie dargestellt bewahrheiten werden. Klar ist aber schon jetzt: Die Politik hat einen massiven Imageschaden genommen und es besteht Handlungsbedarf.

Wolfgang Schüssel, unter dessen Obmannschaft ich vor zehn Jahren auch meine Tätigkeit im Nationalrat aufgenommen habe, hat sich in der vergangenen Woche nach langer politischer Arbeit aus dem Nationalrat endgültig zurückgezogen. Was bleibt nun von dieser Ära Schüssel, von vielen Jahren des wirtschaftlichen Aufschwungs und Entlastungen für die Bürger? Aktuell bleiben nur Anschuldigungen und dubiose Geschäfte. Dass sich die Republik in diesen Jahren aber entwickelt hat wie selten zuvor, vergessen Opposition wie Medien zurzeit gerne. Dennoch steht für mich als Abgeordneten und für die ganze ÖVP fest, dass jeder einzelne Vorwurf lückenlos und rasch aufgeklärt werden muss. Betroffen davon sind viele, vom Ex-Minister bis zum Bundeskanzler. Es darf nicht sein, dass Politiker oder Beamte in die eigene Tasche wirtschaften und den Wählerauftrag außer Acht lassen. Es darf nicht sein, dass der Dunstkreis Korruption zunehmend größer wird und schlussendlich das Vertrauen in die gesamte Politik weiter fällt. Es geht nun darum, dieses verletzte Vertrauen wiederherzustellen. Es geht auch darum, den Menschen wieder Mut zu machen und Zuversicht zu geben. Die Politik ist ein Platz für Personen, die sich für die Interessen des Landes und der Mitmenschen einsetzen. Sie ist keine Spielwiese und kein Selbstbedienungsladen. Dies müssen viele noch lernen. Wer es aber noch nicht weiß, soll den Platz lieber räumen und ihn frei machen für Ehrlichkeit und Fairness.