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Telekommunikationsgesetz sorgt für raschen Breitbandausbau
2011-10-20 | Presseaussendungen

Über 90 Prozent der österreichischen Bevölkerung verwenden in Beruf und Freizeit ein Handy, Smartphone oder mobiles Internet. Fakt ist dabei aber auch, dass es in unserem Land Unterschiede beim Zugang zu Telekommunikation gibt. „In den Städten funktioniert der Zugang bereits jetzt über Breitband nahezu perfekt, in ländlichen Regionen gibt es weiße Flecken und schlecht versorgte Gebiete“, erklärt ÖVP-Abgeordneter Hermann Gahr in der heutigen Sitzung des Nationalrates zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes.

 Um die derzeit unbefriedigende Situation im ländlichen Raum zu verbessern wurde von den Tiroler ÖVP-Abgeordneten eine Petition in den parlamentarischen Prozess eingebracht. Damit wurde der Druck, dass bei der Vergabe der Digitalen Dividende ländliche Gebiete nicht in Vergessenheit geraten, erhöht. „2012 werden die frei werdenden TV-Frequenzen versteigert. Es ist zu hoffen, dass es hohe Erlöse daraus gibt, die dann bevorzugt in benachteiligten ländlichen Regionen verwendet werden müssen“, fordert Gahr. Das EU-Ziel bis 2020 ist es, 50 Prozent der Haushalte mit 100 Megabits/Sekunde und den Rest mit zumindest 30 Megabits/Sekunde zu versorgen. „Davon sind wir noch weit entfernt“, zeigt sich Gahr realistisch.

 Lücken sollen geschlossen werden

Eine moderne und leistbare Telekommunikationsinfrastruktur sei heute eine Grundversorgung, um wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen. Eine so genannte digitale Kluft zwischen Stadt und Land sei allemal ein Nachteil für Menschen, die im Berufsleben, aber auch im privaten Haushalt moderne Kommunikationsmittel brauchen und nutzen. Die Zusage von Frau Bundesministerin Bures, dass es beim Breitbandausbau eine besondere Berücksichtigung für den ländlichen Raum geben wird, begrüßt der Tiroler Abgeordnete. „Europäische Union, Bund und Länder haben sich zum Ziel gesetzt, den Breitbandausbau anzukurbeln und zu investieren. Dies ist eine Notwendigkeit und ein wichtiger Beitrag für das Wirtschaftswachstum in Österreich“, schließt Gahr.