Presse
Rechnungshof bestätigt Kurs der Bundesregierung
2011-12-01 | Presseaussendungen

"Einmal mehr werden von einem maßgeblichen Experten die Sparvorhaben der Bundesregierung bestätigt", erklärt ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr zu den 599
Einsparungsvorschlägen von Präsident Moser heute, Donnerstag. "Die Bundesregierung hat mit der Schuldenbremse einen dringend notwendigen Schritt beschlossen. Es wird  Maßnahmen brauchen, nach denen jeder seinen Möglichkeiten entsprechend einen Beitrag leistet."

Manche vom Rechnungshof genannten Empfehlungen sind nicht neu, bei einigen läuft bereits die Umsetzungsphase. "Nun ist aber besonders auch die Opposition gefordert, Verantwortung zu übernehmen und die Maßnahmen der Regierung im Parlament mitzutragen", schließt Gahr.