Presse
Gahr enttäuscht über Unverlässlichkeit der Opposition
2011-11-24 | Presseaussendungen

Enttäuscht ist ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg.Hermann Gahr über die Unverlässlichkeit der Opposition. Gahr bezieht sich dabei auf die "künstliche Aufregung", die Oppositionsabgeordnete in und nach der heutigen Sitzung des Rechnungshofausschusses inszeniert haben, um sich über die Nicht-Anwesenheit von Regierungsmitgliedern zu beschweren. "Dabei war das alles im Vorfeld besprochen und mit den Vertretern aller Fraktionen einvernehmlich ausgemacht", stellte Gahr klar.

"Selbstverständlich sind wir immer bemüht, bei Sitzungen des Rechnungshofes Regierungsmitglieder als Auskunftspersonen bei uns zu haben. Das ist aber durch Zeitdruck oder andere Termine von Ministern nicht immer möglich, so auch für die heutige Sitzung", fuhr Gahr fort. "Die Opposition wusste das", erinnert Gahr daran, dass das mit der Opposition im Vorfeld der heutigen Sitzung besprochen, geklärt und einvernehmlich festgelegt wurde.