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Rechnungshof zeigt Reformbedarf bei Militärvertretung im Ausland auf
2012-06-14 | Presseaussendungen

"Trotz bereits entsprechender Vorhaben zur Neuorientierung des Attachewesens in der Bundesheerreform "BH2010" aus dem Jahr 2004 sind bis dato einige Schritte gesetzt worden", sagte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr heute, Donnerstag, anlässlich der Debatte zum entsprechenden Rechnungshofbericht im Nationalrat. Anstatt der geplanten Schließung von sechs Destinationen in EU-Staaten seien bis dato nur drei eingespart worden. Besonderen Handlungsbedarf gebe es bei der Militärvertretung Brüssel, bei der 24 von 50 der in diesem Bereich angesiedelten Dienstposten systematisiert wären. Im Vergleich dazu findet Schweden mit einem Drittel aller Bediensteten das Auslangen. "Anstatt den aufgeblähten Apparat zu optimieren, sammelt sich ein Wust nicht erledigter Projektvorhaben an", so Gahr.

 

Der Auswahl der Wohnversorgung für militärdiplomatisches Personal lägen grundsätzlich keine Wirtschaftlichkeitsvergleiche zwischen Kauf, Miete und Wohnkostenzuschuss zugrunde. Die Größe der Residenzen sei mit bis zu 486 Quadratmeter teilweise sogar deutlich über den ressortinternen Vorgaben von zirka 300 Quadratmetern. Und eine vom Bundesministerium für Landesverteidigung um 7.650 Euro jährlich angemietete Amtswohnung in Ankara blieb fast drei Jahr lang unbenutzt. "Es bleibt zu hoffen, dass Minister Darabos endlich Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofs ergreift, um den Mitteleinsatz zu optimieren und die Verwaltung in seinem Ressort zu modernisieren", so Gahr weiter, der abschließend festhielt, dass alleine für die Personalverwaltung sieben und für die Wohnversorgung vier weitere Organisationseinheiten zuständig seien.