Begrüßenswert ist für den ÖVP-Fraktionsvorsitzenden im Rechnungshofausschuss, Abg. Hermann Gahr, dass auch Rechnungshofpräsident Moser eindeutig die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer Gesamtsanierung des Parlamentsgebäudes bestätigte. Die Prüfung des Planungsprojektes für die Sanierung des Parlamentsgebäudes stand heute, Mittwoch, auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung.

Gahr unterstrich die gemeinsame Verantwortung aller Fraktionen für das Parlamentsgebäude als Zentrum der österreichischen Demokratie und appellierte an alle Fraktionen, bei diesem Thema - auf der Grundlage der vorliegenden Fakten - ein gemeinsames Vorgehen anzustreben. Dies sei umso dringlicher, als nunmehr die Vergaben der Projektsteuerung und der begleitenden Kontrolle anstehen, in der Folge der Generalplaner ausgeschrieben wird und dann eine politische Entscheidung über Art und Umfang der Sanierung zu treffen ist.

Abschließend würdige Gahr die laufende Einbindung des Rechnungshofes in die Sanierungsplanung. "Auch bei der Parlamentssanierung müssen Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit als oberste Prinzipien gelten", schloss Gahr.