Aus der sogenannten Visa-Affäre wurden die

richtigen Lehren gezogen, sagte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann

Gahr heute, Mittwoch, anlässlich der Sitzung des

Rechnungshofausschusses, bei der unter anderem die Konsulargebühren

auf der Tagesordnung standen.

Der Rechnungshof habe die Jahre nach der Visa-Affäre genau geprüft

und 32 Empfehlungen ausgesprochen, die bereits zum Großteil umgesetzt

wurden. "Das beweist, dass ganz konsequent und richtig gehandelt

wurde", so Gahr. "Die Zusammenarbeit zwischen Innenressort und

Außenressort funktioniert gut, die Kompetenzen sind klar geregelt,

das Vier-Augen-Prinzip funktioniert, die Annahmestellen wurden

ausgeweitet. Das System ist damit sicherer, transparenter und

effizienter geworden." 

Dies habe auch Staatssekretär Reinhold Lopatka bestätigt, der heute

in der Sitzung des Rechnungshofausschusses anwesend war. "Der

Staatssekretär hat klar gemacht, dass in den zuständigen Ressorts

alles getan wird, das System noch weiter zu verbessern - bei

Effizienz, Transparenz und Kontrolle. So soll Missbrauch in Zukunft

ausgeschlossen werden", zeigte sich Gahr zufrieden.