"Rechnungshofberichte werden in Österreich ernst genommen", sagte ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr heute, Donnerstag, anlässlich der Sitzung des Rechnungshofausschusses und lobte in diesem Zusammenhang die Arbeit des Rechnungshofes, der in der heutigen Sitzung auch seinen Tätigkeitsbericht 2014 vorlegt. "Der Rechnungshof arbeitet effizient und gewissenhaft. Seine Empfehlungen sind Grundlage für Verbesserungen im öffentlichen Verwaltungssystem. Die Empfehlungen des Rechnungshofes werden grundsätzlich ernst genommen und umgesetzt", so Gahr.

In der heutigen Sitzung des Rechnungshofausschusses steht unter anderem auch der Rechnungshofbericht über "finanzielle Berichtigungen im Agrarbereich" auf der Tagesordnung. Konkret geht es dabei um die Behebung festgestellter Mängel bezüglich flächenbezogener EU-Agrarförderungen hinsichtlich ihrer Zweckmäßigkeit im Zeitraum 2007 bis 2013. "Der Rechnungshof hat in diesem Bereich 37 Empfehlungen ausgesprochen. Diese Empfehlungen des Rechnungshofes sind eine gute Grundlage, um Fehler und Mängel im System zu erkennen, Verantwortlichkeiten zu regeln, die Dinge zu klären und negative Entwicklungen zu bereinigen, sodass auch Vorsorge für die Zukunft getroffen wird. In diesem Sinne wurden auch die 37 Empfehlungen des Rechnungshofes in diesem Bereich rasch aufgenommen. Der Großteil davon ist bereits umgesetzt und auch die noch ausständigen Maßnahmen werden Schritt für Schritt abgearbeitet", sagt ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr dazu.

"Österreich ist grundsätzlich, was EU-Direkt- und Ausgleichszahlungen betrifft, in der Abwicklung vorbildhaft", sprach Gahr die Situation Österreichs im internationalen Vergleich an. "Auch wenn immer Verbesserungspotenzial vorhanden ist, zeigt sich dennoch, dass bisher gut gearbeitet wurde und ein grundsätzlich effizientes und effektives System vorliegt. Auch der Rechnungshof hat in seinem Bericht erkannt und festgehalten, dass Österreich seit seinem EU-Beitritt (1995 bis 2013) - verglichen mit anderen EU-Mitgliedstaaten - sehr geringe finanzielle Berichtigungen im Verhältnis zu den Auszahlungen im Agrarbereich zu tragen hatte, und daher am besten abschnitt. Die finanzielle Berichtigung betrug in diesem Zeitraum je 1.000 Euro ausgezahlter Agrarförderung 0,58 Euro, also deutlich unter 0,1 Prozent."

Abschließend legte Gahr Wert auf die Feststellung, dass die angesprochenen Mängel sich durchwegs auf die letzte Förderperiode beziehen. "In der nun neuen Förderperiode wird den Empfehlungen des Rechnungshofes bereits umfassend Rechnung getragen, sodass die Förderung der ländlichen Entwicklung klar, transparent, fair und richtlinienentsprechend durchgeführt werden kann. Durch die zunehmende Digitalisierung ist es heute zudem möglich, Flächen besser und genauer zu bestimmten - dem wurde und wird Rechnung getragen."