Presse
Richtungsweisender 20. Mai
2011-05-16 |

Innsbruck wird zum Nabel der Österreichischen Volkspartei. Am 20. Mai wird der Parteitag in der Tiroler Landeshauptstadt stattfinden und alle freuen sich auf die eindrucksvolle Kulisse am Fuße der Nordkette.

Doch muss man vorsichtig sein, dass das herrliche Panorama nicht den realistischen Blick auf die Situation der ÖVP verblendet. Eine am Beginn dieser Woche publizierte Umfrage des Linzer Market-Institutes sieht uns derzeit mit 23 Prozent auf Platz 3. Für eine Partei mit dem Anspruch auf die Kanzlerschaft sicherlich unbefriedigend. Was sollte also getan werden? Oft entsteht derzeit der Eindruck, dass die Arbeit aufgrund der verschiedenen Bünde- und Länderinteressen gelähmt wird. Doch gerade eine Volkspartei braucht aus meiner Sicht einen klugen Mix an Ideen und darf keine Gruppe bevorzugen. Der Bauernbund hat durch die Umstrukturierung in Regierung und Partei sicherlich einen personellen Verlust hinnehmen müssen, Jammern und Resignieren scheint mir jedoch eine kontraproduktive Haltung zu sein. Gerade jetzt müssen wir uns noch intensiver und innovativer in die Regierungsarbeit einbringen, schließlich gibt es zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik auf der europäischen Ebene noch viele Fragen zu klären und auf nationaler Ebene im Bereich des Steuer- und Sozialrechts offene Baustellen. Es geht nicht um engstirnige, sondern berechtigte Interessensvertretung für die Landwirtschaft, da es unsere Bäuerinnen und Bauern sind, welche für die oben erwähnte Landschaft Verantwortung zeigen.

Der Innsbrucker Parteitag wird eine Inszenierung für die Öffentlichkeit sein, demonstrative Geschlossenheit und gescheite Ankündigungen inklusive. Das ist in einer Mediendemokratie berechtigt und auch notwendig. Aber bereits am nächsten Tag gilt es diesen Zusammenhalt auch zu leben und den Worten echte Taten folgen zu lassen. Nur so können wir wieder die Nummer 1 werden und Österreichs Zukunft klug und vernünftig gestalten.